Anlässlich des Vorstosses von "Censilia" Malmström bringt Spiegel Online einen Kommentar zum Thema Netzsperren. Die Essenz aus den bisher geführten Diskussionen wird in sieben Kernthesen zusammengegossen. Sie zeigen: Netzsperren sind eine schlechte Idee. Mehr…

Zum Flair einer großen Behörde gehört es, dass gelegentlich Spitzenpolitiker zu Besuch kommen. Vor ziemlich genau zwei Jahren kam Bundespräsident Horst Köhler mittags zum Essen vorbei.

Natürlich saß er nicht bei uns gemeinem Fußvolk in der Kantine -  er aß zusammen mit dem Vorstand in dessen eigenem Speisezimmer. Aber auf dem Weg dort hin trat er flankiert von seinen Sicherheitsleuten ein paar Meter in den Saal hinein und hielt eine spontane Rede, in der er unsere Arbeit würdigte. Vielleicht drei Tischreihen entfernt saß ich in der Menge, schaute und hörte  dem Präsidenten zu und dachte mir: Ein netter, sympathischer Mann – wie schön, dass er sich auch für uns ein paar Minuten Zeit nimmt. Mehr…

Die Zeit hat ein Interview mit Leuten von der Initiative "Insafe", die den heute stattfindenden "Safe Internet Day" organisiert. Genauer gesagt ist es ein "Tweeterview", das Gespräch wurde also via Twitter geführt. Das ganze ist entsetzlich zu lesen und es ist auch unklar, wer überhaupt namentlich interviewt wurde. Aber genug über die grauenhafte Form, betrachten wir die Inhalte.

Insafe präsentiert sich selbst folgendermaßen: "Insafe is a European network of Awareness Centres promoting safe, responsible use of the Internet and mobile devices to young people." Und wie das gehen soll, das wird in dem Interview mit unverblümter Offenheit gesagt: Mehr…

Bereits gestern habe ich über den Spiegel-Artikel geschrieben, in dem der Kurswechsel der Regierung in Sachen Internetzensur angekündigt wird. Nach nochmaligem Durchlesen stellt sich mir aber doch gleich noch eine Frage:

Man werde sich bis dahin “auf der Grundlage des Zugangserschwerungsgesetzes ausschließlich und intensiv für die Löschung derartiger Seiten einsetzen, Zugangssperren aber nicht vornehmen”, [..] Mehr…

Der Einstieg in die Internetzensur war im Prinzip beschlossene Sache. Seit Monaten fehlte nur noch die Unterschrift des Bundespräsidenten unter dem “Zugangserschwerungsgesetz” – eigentlich eine Formsache. Wie der Spiegel schreibt, soll das Gesetz nun aber wohl doch nicht in Kraft treten.

Stattdessen will sich die Bundesregierung intensiv für eine Löschung einschlägiger Seiten einsetzen – ein Vorgehen, für das sich progressive Kräfte schon seit Beginn der Diskussion eingesetzt haben. Bevor der große Jubel ausbricht, sollte man freilich abwarten, ob und wie das Thema “Löschen statt Sperren” tatsächlich angegangen wird. Mehr…