Unklarheit zur Internetzensur
Bereits gestern habe ich über den Spiegel-Artikel geschrieben, in dem der Kurswechsel der Regierung in Sachen Internetzensur angekündigt wird. Nach nochmaligem Durchlesen stellt sich mir aber doch gleich noch eine Frage:
Man werde sich bis dahin “auf der Grundlage des Zugangserschwerungsgesetzes ausschließlich und intensiv für die Löschung derartiger Seiten einsetzen, Zugangssperren aber nicht vornehmen”, [..] Mehr…