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Köhler and me

Zum Flair einer großen Behörde gehört es, dass gelegentlich Spitzenpolitiker zu Besuch kommen. Vor ziemlich genau zwei Jahren kam Bundespräsident Horst Köhler mittags zum Essen vorbei.

KöhlerNatürlich saß er nicht bei uns gemeinem Fußvolk in der Kantine –  er aß zusammen mit dem Vorstand in dessen eigenem Speisezimmer. Aber auf dem Weg dort hin trat er flankiert von seinen Sicherheitsleuten ein paar Meter in den Saal hinein und hielt eine spontane Rede, in der er unsere Arbeit würdigte. Vielleicht drei Tischreihen entfernt saß ich in der Menge, schaute und hörte  dem Präsidenten zu und dachte mir: Ein netter, sympathischer Mann – wie schön, dass er sich auch für uns ein paar Minuten Zeit nimmt.

Heute hat dieser freundliche Mann nun ein Gesetz unterzeichnet, was von Anfang an höchst umstritten war und was heute selbst die einstigen Befürworter nicht mehr wollen. Ich gebe zu, dass ich zuletzt nicht mehr mit dessen Inkrafttreten gerechnet habe. Die Bundesregierung hatte sich im Rahmen des Koalitionsvertrags ja darauf geeinigt, das Gesetz für mindestens ein Jahr auszusetzen; das wäre genug Zeit, um es wieder abzuschaffen und durch eine vernünftige Lösung zu ersetzen, die statt auf Zensurmechanismen auf die konsequente Strafverfolgung der Täter setzt.

Aber nun ist das Zensurgesetz plötzlich doch in Kraft. Ob nun automatisch die Zensurlisten erstellt werden, bleibt abzuwarten. Vielleicht passiert auch gar nichts, denn dass das Gesetz der falsche Weg ist, scheint inzwischen Konsens zu sein. Ich kann aber nicht einschätzen, ob die Zensurmaschine jetzt nicht doch automatisch anrollt, obwohl sie fast niemand mehr will.

Immerhin ist nicht unwahrscheinlich, dass das Zensursula-Gesetz gegen das Grundgesetz verstößt. Möglicherweise besteht also immer noch die Möglichkeit, dass das Gesetz in Folge einer Verfassungsbeschwerde wieder außer Kraft gesetzt wird.

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