Nachdem es bisher schien, als ob die Koalitionsverhandlungen beim Thema Internetzensur nicht recht voran kämen, war ich dann doch über die plötzliche Meldung überrascht. “Internetsperren sind offenbar vorerst vom Koalitionstisch” schreibt heise und führt weiter aus:

Bei den Internetsperren hätten sich die Verhandlungspartner darauf verständigt, dass das Bundeskriminalamt (BKA) zunächst versuchen solle, kinderpornografische Seiten zu löschen statt zu sperren. Nach einem Jahr sollen die Erfahrungen mit der Löschung ausgewertet werden.

Spiegel Online interpretiert das so: “FDP stoppt Internetsperren“. Wer das Thema auch nur ein bisschen verfolgt hat, weiß allerdings: Die FDP ist in diese Fall einfach nur auf den Zug aufgesprungen, weil sie um Wählerstimmen fürchtete. Verdient haben sich diese Lorbeeren andere – etwa der AK Zensur und die Piratenpartei. Das drückt auch Franziska Heine über Twitter aus: “Ihr könnt verdammt noch mal stolz auf euch sein! Nicht die FDP – aber ihr alle die ihr gegen das Gesetz gekämpft habt!” Insbesondere darf Franzi natürlich selbst auf sich stolz sein! Mehr…